Bedingungsloses Grundeinkommen, jetzt!

Bedingungsloses Grundeinkommen, JETZT!

Liebe Leute!

Zunächst vielen Dank für das Unterschreiben unserer

BGE Unterschriftenaktion für Österreich

Ich unterstütze die Einführung eines allgemeinen, personenbezogenen, bedingungslosen Grundeinkommens in existenz- und teilhabesichernder Höhe.

Bundesregierung und Nationalrat fordere ich auf, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen, so dass ein solcher Rechtsanspruch Gültigkeit erlangt und in der Bundesverfassung festgeschrieben wird.

Inzwischen haben Vernetzungen mit anderen BGE-Gruppen in ganz Österreich stattgefunden. In vielen Diskussionen haben wir überlegt, wie wir unser früheres Vorhaben zur Einführung eines BGE zu kommen, am ehestens realisieren können.

Neuer Anlauf für Österreich!

Nun startet ein „Gemeinsames Volksbegehren des RTG“, das gut vorbereitet wurde und wird, sodass es mit Ende des nächsten Jahres (2021) zur offiziellen Eintragungswoche kommen wird.

Dieses wurde am 6. Februar 2020 unter dem Titel „Bedingungsloses Grundeinkommen umsetzen“ vom BMI (Bundesministerium für Inneres) registriert.

Der Text lautet:

Wir fordern den Gesetzgeber auf, durch bundesverfassungsgesetzliche Regelungen, ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) einzuführen.

Dieses soll jeder Person mit Hauptwohnsitz in Österreich ein menschenwürdiges Dasein und echte Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.

Höhe, Finanzierung und Umsetzung sollen in einem Prozess, an dem die Zivilgesellschaft maßgeblich beteiligt ist, gesetzlich verankert werden.

Unterstützungserklärungen können ab dem 6. Februar 2020
ENTWEDER bei der Gemeinde oder auf dem Magistrat, wo die Formulare aufliegen, abgegeben werden
ODER online über https://www.bmi.gv.at/411 , dann unter „Aktuelles“ den Link „Zur Online-Unterstützung von Volksbegehren“ anklinken und dort kann man mit Handy Signatur oder Bürgerkarte signieren. Weiter Infos im Anhang unter „Virtuelles Amt!“ weiter unten.

Wir bitten Sie, bereits jetzt Unterstützungserklärungen für das „Gemeinsame Volksbegehren des RTG“ abzugeben, damit wir möglichst alle Stimmen bündeln können und nicht doppelgleisig fahren. Wenn Sie jetzt eine Unterstützungserklärung abgeben, müssen Sie nicht nochmals in der Eintragungswoche unterschreiben.

Da wir alle Kräfte bündeln wollen, werden wir die ursprüngliche Unterschriftenaktion nicht fortsetzen, sondern die bei uns gespeicherten E-Mail Adressen in Zukunft für einen BGE-Newsletter verwenden.

 

Ihr Team vom

Runder Tisch – Grundeinkommen

Amerlinghaus, Stiftgasse 8, 1070 Wien

 

Anhang:

Weiters möchten wir Sie bitten, die nachfolgende durch die Corona-Situation entstandene Europäische Initiative zu unterstützen.

Notfall-Grundeinkommen für die EU – jetzt!
https://you.wemove.eu/campaigns/notfall-grundeinkommen

Virtuelles Amt!

Mittlerweile ist eine Handysignatur nicht mehr so kompliziert und kann bei allen Bezirksämtern registriert werden.
Hier finden Sie die Registrierungsstellen in ganz Österreich: https://www.handy-signatur.at/hs2/.
Näheres bei https://www.handy-signatur.at/ unter „Jetzt Handy-Signatur aktivieren!“

Eine Handysignatur ist für viele amtliche Online Aktivitäten vonnöten.

Sie können bei Finanzonline, Pensionskonto, Krankenkasse,… hineinschauen und vieles mehr damit machen. Hier finden Sie die Möglichkeiten: https://www.buergerkarte.at/anwendungen-handy.html

Über H.K.Dornbusch, Leiter von Jump Jesus BYZANZ

.) ist Obmann der Christlich-Liberalen. der Jump Jesus BYZANZ Evangelisationsbewegung in Bulgarien .) Herausgeber des Liberalen Boten und der Jump Jesus BYZANZ
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