Obdachlose in der Politik (ODP): Wie der Phönix aus der Asche

Um es genauer zu betrachten, bitte Bild anklicken!

„Obdachlose in der Politik?“ fährt mich Einer  am heutigen Tag bei meinen Crowdfunding Touren an, „Die gibt es ja gar nicht!“

Und als ich das Ganze hinterfrage, stelle ich fest:

Es ist sogar einer unserer Wähler von der Nationalrats-wahl. Der immer wieder in das Parteiverzeichnis geschaut hat. Darauf wartete, dass wir dort wieder aufscheinen. Feststellt: Die haben wohl aufgegeben!

Haben wir natürlich nicht, liebe Freunde.

Aber:

Auch wenn ich immer wieder so tue, als würde uns das Ganze geschehen um das neue Datenschutzgesetz überhaupt nichts angehen, so muss ich doch einmal ehrlich sagen:

So kalt gelassen hat mich das Ganze seit gut 3 Monaten nicht.

Da habe ich nämlich festgestellt, dass es in Wahrheit nicht ausreichen wird, dass wir eine Partei sind. Und das wir uns auch als Partei an die Datenschutzverordnung halten müssen.

Die Pressearbeit also in Zukunft nicht mehr frei sein wird!

Und zur selben Zeit, als ich noch blödelnd festgestellt habe:

Da unser Jahresumsatz eigentlich NULL ist, so sind auch 4 Prozent davon NULL.

haben wir schon mit Fiebereifer daran gearbeitet, die tatsächliche Lösung zu schaffen.

Natürlich sind wir keine Institution die die Meinung aufstellt:

Legal, illegal, scheiss egal!

Nein, so wollen wir es nicht halten!

Anders schaut dies aus, wenn man berücksichtigt, dass offizielle Medien in Österreich von der DSGVO befreit sind.

Nur wie wird man zum offiziellen Medium.

Und vor Allem:

Wir wollten ja die Obdachlosen in der Politik (ODP) als Bezeichnung des Trägers unbedingt weiter halten.

Also, was haben wir gemacht:

Wir haben die Partei Obdachlose in der Politik (ODP) in Österreich Demokratische Philosophen (ODP) umbenannt und damit einmal dem Namen Obdachlose in der Politik (ODP) freigegeben.

Die Obdachlosen in der Politik (ODP) einmal als Werk der Partei Österreichs Demokratische Philosophen (ODP) weitergeführt.

Parteienverzeichnis

Und die Partei findet ihr unter Nummer 760 im Parteiverzeichnis.

Was uns allerdings noch nicht dazu ausgereicht hätte, ein Medienbetrieb zu sein.

Denn Medienbetriebe, so ist dies definiert sind entweder Unternehmen, die offiziell Zeitungen herausgeben, oder eben Pressegewerkschaften!

Nein, eigentlich war es noch schlimmer.

Wir haben den Liberalen Boten sogar vorübergehend herrenlos gemacht!

Der Liberale Bote

Denn der hat ja laut Nationalbibliothek offiziell den Herausgeber:

Obdachlose in der Politik.

Und dann haben wir die Gewerkschaft der Liberalen Journalisten als Verein:

Obdachlose in der Politik (ODP) – Österreichs Plattform für soziale-, christlich- und klassisch-liberale

bei der Vereinspolizei angemeldet.

Denn dadurch, dass wir die Partei umbenannten, war dieser Name wieder frei.

Es ist zwar so, dass ein Verein nicht den selben Namen haben darf wie eine Partei, aber niemand sagt, dass dieser Verein nicht nachdem die Partei den Namen geändert hat, den alten Namen übernehmen könnte.

Und nun, nun gab es ja nur noch:

Österreichs Demokratische Philosophen – Die Legitimisten (ODP)

Und dann?

Dann haben wir gewartet, bis eben am heutigen Tag die Obdachlosen in der Politik (ODP), siehe obigen Vereinsregisterauszug unter der ZVNR Zahl 1077546382 wieder neu entstanden.

Diesmal, so unsere Statuten, als Pressegewerkschaft der Liberalen Journalisten und Medienbetrieb. 

Und weil ja damit die Bezeichnung des Eigentümers des Liberalen Boten bei der Nationalbibliothek und Rathausbibliothek wieder stimmt, der Liberale Boten auf diese Weise den Eigentümer wechselte und nun der Pressegewerkschaft gehört, nun, deshalb sind wir auch mit sofortiger Wirkung vom DSVGO befreit.

Denn: In unseren Statuten steht ja, dass wir die gewerkschaftliche Vertretung der Liberalen Journalisten übernehmen.

Obdachlose in der Politik Statuten

Es also nicht anzuzweifeln ist, dass wir ein Medienbetrieb sind!

Und Medienbetriebe, so bestätigt es der Standard sind ja von der DSGVO befreit:

Der Standard: DSGVO: Österreich verwässert europäischen Datenschutz

Ich hab es also leicht über die DSGVO zu lästern!

Auch wenn ich mir grundsätzlich denke, dass die Verordnung insgesamt nicht besonders sinnvoll ist.

Vor Allem, weil es eine ganze Reihe von Vereinszeitungen treffen dürfte, die eben keiner Pressegewerkschaft und keinem Medienbetrieb verkörpern.

Ich halte das zwar für eine Diskriminierung im Sinne von Artikel 14 der EU-Menschenrechte, aber das ich die manchmal etwas frei auslege, habe ich schon bemerkt. 

Ich bin daher froh, dass damit die an uns angekündigte Anzeige wegen Verletzung des Datenschutzes wegfällt.

Man sich die Anzeige einrahmen kann und an die Wand hängen! Als Erinnerung, dass manchmal nicht alles was man sieht, wirklich Realität ist.

Und gebe hiermit froh bekannt:

All unsere Parteien, Vereine und Werke sind damit fertiggestellt!

.) Österreichs Demokratische Philosophen – Die Legitimisten (ODP)
.) Obdachlose in der Politik (ODP) – Österreichs Plattform für soziale-, christlich- und klassisch-liberale
.) Wiener Lerndrehscheibe
.) Ordo templi liberalis – Die Templer – Humanistische Union Liberaler Entwicklung

sowie unsere Zeitung:

.) Der Liberale Bote

Danke!

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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