Obdachlose in der Politik (ODP): Die Menschenrechte müssen bindend werden!

Ganz ehrlich, Freunde. Auch wenn es wahrscheinlich viele unter Euch gibt, welche nach dem Lesen des heutigen Artikels innerlich wieder einmal den Kopf schütteln werden. Aber:

Die Menschenrechte müssen bindend werden!

Denn: Ich glaube nicht daran, dass der Großteil der Flüchtlinge oder gar der EU-Zuwanderer, über welche man derzeit in der Politik so gerne herzieht, in den nächsten Jahren in deren Heimaten zurückkehren werden.

Und das hat einen guten Grund:

Das Sozialsystem hier in Österreich, die SPÖ lässt dies mit zahlreichen Aussendungen ja die gesamte Welt wissen, gehört zu den Besten dieser Welt.

Und: Wer lässt sich nicht gerne dort nieder, wo es ihm/ihr besser gehen kann?

Ich glaube sogar, dass es genau diese SPÖ Werbung ist, die derzeit so viele Menschen anzieht. Angela Merkel hat also die Zuwanderer eingeladen? Stimmt! Unsere SPÖ auch. Nicht nur eingeladen. Sie sogar hierher transportiert.

Ja, mit der ÖBB!

Und daher erscheint mir in diesem Fall auch nicht die Frage, wie man den Nachzug von Flüchtlingen stoppen könnte, die wesentliche, sondern wie man es schaffen kann, das System so zu gestalten, dass die Gesellschaft wieder homogen wird.

Und das geht, meiner Meinung nach nur im Rahmen der allgemeinen Menschenrechte der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1948. Diese müssen bindend werden.

Da ist zum Beispiel einmal das Recht darauf, dass alle Menschen gleich an Recht und Würde sind:

Artikel 1 (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit)
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Und das es keine Unfreiheit geben darf:

Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und des Sklavenhandels)
Niemand darf in Sklaverei oder Leibeigenschaft gehalten werden; Sklaverei und Sklavenhandel sind in allen ihren Formen verboten.

Das kein Mensch diskriminiert werden darf:

Artikel 2 (Verbot der Diskriminierung)
Jeder hat Anspruch auf die in dieser Erklärung verkündeten Rechte und Freiheiten ohne irgendeinen Unterschied, etwa nach etwa nach Rasse*, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Überzeugung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand.
Des Weiteren darf kein Unterschied gemacht werden auf Grund der politischen, rechtlichen oder internationalen Stellung des Landes oder Gebiets, dem eine Person angehört, gleichgültig ob dieses unabhängig ist, unter Treuhandschaft steht, keine Selbstregierung besitzt oder sonst in seiner Souveränität eingeschränkt ist.

Und daher ist die Frage: „Sollen die Menschen Deutsch lernen oder nicht?“ keine wirkliche. Da es uns vollkommen unmöglich ist, in Österreich alle 6500 Sprachen dieser Welt zu handeln.

Wikipedia: Wieviele Sprachen gibt es?

Und es, wenn wir dies nicht tun, aber andere Sprachen als die Amtssprache Deutsch zulassen, zu einer Ungleichheit, einer Diskriminierung führt.

Daher  ist die Antwort auf die Frage sehr leicht:

Die Amtssprache Deutsch ist die einzige Möglichkeit, dass es zu keiner Menschenrechtsverletzung kommt. Niemand diskriminiert wird. Sie muss bindend werden.

Das Absetzen der Deutschkurse, so wie dies momentan also die Bundesregierung vorschlägt ist eine Menschenrechtsverletzung.

Ebenso wie der Vorschlag der GRUENEN, die Menschen bräuchten kein Deutsch lernen.

Nein, die Zuwanderer haben ein Recht darauf Deutsch zu können!

Weil sie ansonsten ja nicht ihren Pflichten nachkommen können!

Ja, weil ein jeder Mensch dazu verpflichtet ist, sich als Freier Mensch für die Wahrung der Menschenrechte einzusetzen.

Artikel 29 (Grundpflichten)
1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.
2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.
3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

So hat zum Beispiel ein Jeder/eine Jede das freie Entfaltungsrecht! Oder das Arbeitsrecht. Weil es ja kein Recht auf permanente Versorgung der Person gibt! Sondern nur ein Recht auf die Unterstützung zur freien Entfaltung:

Artikel 22 (Recht auf soziale Sicherheit)
Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit und Anspruch darauf, durch innerstaatliche Maßnahmen und internationale Zusammenarbeit sowie unter Berücksichtigung der Organisation und der Mittel jedes Staates in den Genuss der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen, die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.
Denn genau dies besagt das Recht auf soziale Sicherheit.

Zitat: die für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlich sind.

Sprich: Die Menschenrechte fordern die Entwicklung des freien Menschen! Nicht die Versorgung!

Würde man die Menschenrechte also bindend machen, so würden sich eine große Anzahl von Problemen der Gesellschaft von selbst lösen. Zum Beispiel auch die Religionsfrage:

Artikel 18 (Gedanken-, Gewissens-, Religionsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit; dieses Recht schließt die Freiheit ein, seine Religion oder Überzeugung zu wechseln, sowie die Freiheit, seine Religion oder Weltanschauung allein oder in Gemeinschaft mit anderen, öffentlich oder privat durch Lehre, Ausübung, Gottesdienst und Kulthandlungen zu bekennen.

Weil es ja dann strafbar wäre, andere Religionen nicht anzuerkennen.

Der Islamismus nicht auffallen würde, weil er den Islam predigt, sondern weil er an den Christen eine Menschen-rechtsverletzung begeht.

Dann bräuchte man auch nicht darüber diskutieren, ob man nun eigentlich auf ein Dach steigt und Menschenrechte verkündet:

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Oder Erkenntnisse in einer Zeitung präsentiert.

Sondern es wäre klar: Es existiert Meinungs- und Informationsfreiheit.

Würde es nicht als egozentrisch empfunden werdeb, wenn sich JournalistInnen für die Einhaltung des §4 des ORF Gesetzes einsetzen.

Sondern man würde sagen:

Ist ja klar! Die kämpfen für die Menschenrechte!

Artikel 21 (Allgemeines und gleiches Wahlrecht)
1. Jeder hat das Recht, an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten seines Landes unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter mitzuwirken.
2. Jeder hat das Recht auf gleichen Zugang zu öffentlichen Ämtern in seinem Lande.
3. Der Wille des Volkes bildet die Grundlage für die Autorität der öffentlichen Gewalt; dieser Wille muss durch regelmäßige, unverfälschte, allgemeine und gleiche Wahlen mit geheimer Stimmabgabe oder in einem gleichwertigen freien Wahlverfahren zum Ausdruck kommen.

Weil es ja nach Artikel 21 Absatz 2 ein GLEICHES ZUGANGSRECHT zu allen öffentlichen Ämtern geben muss. Die Benachteiligung von Kleinparteien, also eine Menschenrechtsverletzung verkörpert.

Bräuchte man auch nicht über den 12 Stunden Tag zu diskutieren:

Artikel 24 (Recht auf Erholung und Freizeit)
Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.

Weil es klar wäre: Es gibt ein Recht auf Erholung und Freizeit!

Es würde allerdings zugegebener Massen auch Pflichten für einen jeden Einzelnen von uns bedeuten:

(Grundpflichten)
1. Jeder hat Pflichten gegenüber der Gemeinschaft, in der allein die freie und volle Entfaltung seiner Persönlichkeit möglich ist.
2. Jeder ist bei der Ausübung seiner Rechte und Freiheiten nur den Beschränkungen unterworfen, die das Gesetz ausschließlich zu dem Zweck vorsieht, die Anerkennung und Achtung der Rechte und Freiheiten anderer zu sichern und den gerechten Anforderungen der Moral, der öffentlichen Ordnung und des allgemeinen Wohles in einer demokratischen Gesellschaft zu genügen.
3. Diese Rechte und Freiheiten dürfen in keinem Fall im Widerspruch zu den Zielen und Grundsätzen der Vereinten Nationen ausgeübt werden.

Das er sich nicht nur vom Staat, oder sollte man sagen der Allgemeinheit, erhalten lässt, sondern sich als Persönlichkeit FREI und VOLL entwickelt.

Die Menschenrechte wären also die Grundlage für eine Freie und Christlich-Liberale Gesellschaft. 

Ich höre schon wieder einmal den Einen oder Anderen unter Euch das:

Typisch! Das kann nur einem bürgerlich GRUENEN einfallen!

Stimmt! Und auch dazu habt ihr das Recht. Ihr habt das Recht meine Meinung zu kritisieren. Denn: Dann habt ihr schon einmal von einem der Menschenrechte Gebrauch gemacht. Der Meinungsfreiheit!

Artikel 19 (Meinungs- und Informationsfreiheit)
Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Und weil ihr schon einmal dabei seid, von den Menschenrechten Gebrauch zu machen, so möchte ich Euch herzlich dazu einladen, zu prüfen, ob man die weiteren nicht auch brauchen kann.

Nicht auf Zwang. Denn Zwangsmitgliedschaften (Arbeiterkammer, Wirtschaftskammer, Parteien etc.) sind ja nach den Menschenrechten untersagt.

Artikel 20 (Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit)
1. Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen.
2. Niemand darf gezwungen werden, einer Vereinigung anzugehören.

Nein, sondern als freie Menschen mit mir über die Menschenrechte nachzudenken.

Denn: Ich wäre für eine homogene Gesellschaft!

Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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