Das Ziel ist der Staatsschuldenabbau

Ja mit einem möchte ich Norbert Josef Huber von der CPÖ durchaus Recht geben:

Es geht um die Staatsverschuldung.

Einen Staatsschuldenabbau der bei rund 1 Billion EURO Schulden dringend notwendig wäre.

Das Einzige was mich und Norbert Josef Huber, ja auch die FPÖ dabei unterscheidet, ist der Ansatz auf welchem Weg dies erfolgen soll.

EZB als Lösung?

Da verkauft zum Beispiel Norbert Josef Huber derzeit im Rahmen seines CPÖ Programms für Salzburg die EZB als Allheilmittel, wissend, dass die EZB eigentlich nur über dreierlei Aufgaben verfügt.

.) Die Stabilisierung des EUROs
.) Die Festlegung des Leitzinses
.) Die Kontrolle des Nachdrucks von Geld durch die Nationalbanken

Selbst daher über gar kein Geld verfügt, sondern nur Vermittlungstätigkeiten ausführt.

So das:

Wikipedia: Europäische Zentralbank

Die EZB also im eigentlichen Sinn gar keine Bank ist.

Selbst aber derzeit über kein Geld verfügt.

Ja auch über kein Recht verfügt Geld zu drucken.

Sie ist anders, als das inzwischen die USA an die Grenzen des Bankrotts führende amerikanischen Zentralbanksystems, keine FED.

Hat auch kein Recht auf Fiat Money Geld.

So das man sich fragen müsste:

Wie soll die EZB Österreich aus den Staatsschulden befreien?

Nun, vielleicht in ihrer Funktion des ESM, des Europäischen Schutz Mechanismus.

Dann wenn Österreich nämlich Konkurs anmelden würde, so wie Griechenland, kann die EZB dazu aufrufen, dass die europäischen Staaten helfen.

Fällt unter die Schutzmassnahmen des EURO.

Aber sonst?

Bliebe Ansatz 2: Der Deutschnationalismus, den derzeit die FPÖ predigt.

Deutschnationalismus

Der bereits 1882 aufkommende Deutschnationalismus war eine Folge davon, dass die einzelnen Mitgliedstaaten des Kaisertums Österreich seit 1867 jeweils über eigene Verfassungen verfügten.

Das aus einem einheitlichen Bundesstaat Österreich eine Personalunion geworden war.

Und das veranlasste die Deutschnationalen zu der Annahme, dass so ein kleiner Staat wie Österreich letztlich nicht mehr überlebensfähig wäre.

Wünschten seit 1882 den Anschluss und die Auflösung Österreichs in Deutschland.

Und das führte in der weiteren Folge zu Spannungen zwischen den Deutschnationalen und den sich seit 1882 ebenfalls entwickelnden Legitimistischen Corps.

Den Studentenschaften also, welche die Meinung vertraten, dass Österreich alleine überlebensfähig wäre.

Heute zu Tage wird der Ruf, zumindest nennen sie die Burschenschaften der FPÖ heute noch Deutschnationale, nach einem Anschluss an Deutschland wieder laut.

Und wenn man sich die Schulden Österreichs so anschaut, so könnte man fast meinen Sie hätten Recht.

Wäre da nicht eine einzige Tatsache:

Auch die Deutschen sind heute zu Tage vollkommen überschuldet!

Und einen gesunden Staat kreieren, in dem man zwei beinahe Bankrott-Staaten zusammenschliesst?

Ich weiss es nicht!

Bliebe noch die dritte Variante einer Staatsentschuldung:

Legitimismus

Ich weiss nicht ob es Zufall war, oder Gottes Fügung.

Aber: Im Staatsgründungsgesetz vom 21.10.1919 passierten den damaligen Deutschösterreichern zwei schwerwiegende Fehler, als sie die Republik schufen.

Da ist einmal, dass sie sich als Deutschösterreich bezeichnen, obwohl ihnen dies wenige Tage zuvor noch in St. Germain untersagt worden war.

Und der zweite, dass sie sich selbst in keiner Rechtsnachfolge des Kaisertums Österreichs erklärten.

Sprich: Sich selbst zu einem Besatzungsstaat namens „Republik Österreich“ des „Kaisertums Österreich“ aufschwangen.

De fakto also zwar einer Besatzungsmacht unbedingt Folge zu leisten ist, man sich aber fragen könnte:

Wenn all die Staatsschulden, die heute die Republik Österreich als Besatzungsmacht schuf, eigentlich einer Besatzungsmacht gehören: Was passiert mit diesen, wenn sich die Besatzungsmacht auflösen würde?

Denn: Der besatzte Staat hätte in diesem Fall ja wohl kaum die Verpflichtung die Schulden des Besatzungsstaates zu übernehmen.

Und das beide Staaten nach wie vor existieren, bestätigte Bruno Kreisky 1961 in dem er Otto von Habsburg aus dem Haus Habsburg/Lothringen austreten lies um in die Republik einzutreten.

Fazit

Theoretisch gibt es heute zu Tage drei Möglichkeiten die Staatschulden zu besiegen:

1.) Aus der EZB müsste eine FED werden, wobei wir in den USA derzeit sehen, wohin dies führen kann
2.) Man könnte Österreich in einem Zentralstaat Europa oder einem grossdeutschen Reich auflösen, was allerdings wiederum bedeutet: Österreich hört auf zu existieren
3.) man nützt das Schlupfloch des Staatsgründungsgesetzes, welches die Republik am 21.10.1919 gelassen hat.

Dann würde Österreich wieder zum, dann allerdings schuldenfreien, Kaisertum Österreich.

Entscheiden doch sie was optimal wäre.

Danke!

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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