Don´t smoke – Don´t Democracy

Auch wenn ich es durchaus verstehe, liebe Freunde, dass man den Versuch, man möge doch Raucher bis in deren Privatwohnungen hinein, es gab ja schon Verurtei-lungen, weil Menschen auf ihren Balkonen rauchten, verfolgen, man also in Menschen verachtender Manier Raucher zu Menschen zweiter Klasse stempeln wollte, am gestrigen Tag untersagte,

ich es durchaus Begrüsse, dass man den Gastronomen weiter das Recht lässt zu entscheiden, was denn nun eigentlich in deren eigenen Betrieben zu passieren hat,

man also auch in Österreich derzeit noch ein freier Mensch sein kann,

Anmerkung: Ich glaube übrigens der Grund warum sie mich nicht mögen. Ich sage nicht, dass ich für die Freiheit des Menschen eintrete, sondern ich tue es.

ich die Entscheidung sowieso begrüssen muss, weil die derzeitige Lösung ja aus einer Zusammenarbeit von mir, der ehemaligen Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky und der Wirtschaftskammer entstammt,

so bleibt für mich dennoch ein Wermutstropfen:

Dont smoke, das Volksbegehren wurde inzwischen von zumindest 474.149 Unterstützern und Unterstützerinnen unterzeichnet

KURIER: Dont Smoke: 474.149 haben bereits unterzeichnet

Und es zeigt wieder einmal deutlich:

Gleichgültig wie viele Unterstützungserklärungen auch das Volk jemals zusammentragen würde, es wird damit nicht erreichen, dass die Politik auf das Volk hört!

Und zwar weder die vorige Regierung unter rot-schwarz, da waren es eben Volksbegehren wie:

.) EU – Austrittsvolksbegehren
.) CETA
.) Bildungsvolksbegehren

noch die jetzige türkis-blaue!

Wo man schon beim ersten Volksbegehren, dem „don’t smoke“ mit der Ablehnung der Volksmeinung beginnt!

Damit zeigt:

Auch diese Bundesregierung wird die in der 1867er Verfassung festgehaltene Direkte Demokratie nicht ernster nehmen!

Wird Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung (Kelsen Verfassung aus dem Jahr 1929) weiter ignorieren:

Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus.

Nicht, dass uns dies von Seiten der Österreichischen Demokratischen Philosophen (ODP) tatsächlich verwundert, denn ansonsten hätten wir ja für den 30.4.2018, 15 Uhr am Minoritenplatz in Wien nicht die „Österreich muss demokratisch werden“ – Demo ansetzen müssen,

dann hätten wir den Notstand, die Einzahlung in den Generationenvertrag zum Erhalt der Pensionenssystems und die Kaufkraft im Rahmen eines Volksbegehrens gerettet,

aber:

Das diese Regierung gleich von Grund auf so deutlich zeigt, was sie von Direkter Demokratie hält das hat mich doch erstaunt!

Insbesondere weil sich ja gerade das Thema Direkte Demokratie durch den gesamten Nationalratswahlkampf zog.

Man dem Volk versprach:

Wenn ihr uns wählt, wird Österreich Direkt Demokratisch werden!

Nein, es bleibt dabei.

Die Einzigen die wirklich an die Direkte Demokratie einer Dezemberverfassung von 1867 in Österreich glauben, das sind wir Legitimisten.

Waren Menschen wie Dr. Bruno Kreisky oder DDr. Günther Nenning.

Menschen, die bis heute eine lange Schlange an Befürwortern hinter sich ziehen. 

Mit Direkt Demokratischen Mitteln um Zwentendorf und Hainburg kämpften und die Volksentscheide in weiterer Folge auch Volksentscheide sein liessen.

Anders also heute, wo man die Unterstützungserklärungen, welche Menschen leisten, in dem sie auf ein Amt gehen, einfach ignoriert.

Findet Ihr nicht?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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