Anti-Rauchervolksbegehren: Ruf nach Volksabstimmung!

Ganz ehrlich, Freunde. Auch wenn ich den Initiatoren des Anti-Rauchervolksbegehrens, die übrigens eindrucksvoll den Menschen nunmehr vor Augen geführt haben, was die türkis-blaue Bundesregierung tatsächlich von Direkter Demokratie hält, die Hoffnung nicht nehmen will, aber:

Auch wenn sie es als riesengrossen Erfolg erachten, dass das Volksbegehren inzwischen von 305.000 Österreichern und Österreicherinnen unterzeichnet wurde, so muss man dennoch sagen:

Es ist nicht das stärkste Volksbegehren der letzten Monate.

CETA/TTIP Volksbegehren

Der Standard: Ceta/TTIP-Volksbegehren von 562.552 Österreichern unterschrieben

Denn gegen CETA/TTIP unterzeichneten letztlich 562.552.

Die bürgerlich GRUENEN, die NEOS und auch wir Obdachlosen in der Politik zum Beispiel, aber auch einige Vorfeld-organisationen raufen bis heute noch damit, dass man zwar für das CETA und TTIP Volksbegehren sage und schreibe 562.552 Unterstützungs-erklärungen mobilisieren konnte, mehrfach erfolgreich auf die Strassen ging, um auf das Thema aufmerksam zu machen und dann letztlich doch wieder nur als Aussage erhielt:

„CETA ist bereits in Brüssel abgesegnet“

Man im Parlament überhaupt nicht auf den Wunsch der Massen einging.

Organisationen wie die Obdachlosen in der Politik (ODP), die als Mitinitiatoren galten, der Liberale Bote hatte sich ja von allen Anfang an mit eingeschaltet, kämpfen bis heute noch damit, dass sie von ihren Befürwortern gefragt werden:

Warum von Seiten der Regierung nicht gehandelt wurde?

Oder:

Das EU-Austrittsvolksbegehren

Und das Selbe gilt auch für das EU-Austrittsvolksbegehren einer Inge Rauscher, der ehemaligen stell-vertretenden Bundesvorsitzenden der Vereinigten GRUENEN und heutigen Gemeinderätin von „GRUENE Alternative Zeiselmauer“.

Welches wir auch unterstützten und letztlich 261.000 Unterstützungs-erklärungen erhielten.

Die Presse: Volksbegehren: 261.000 Unterstützer für EU-Austritt

Auf welches man uns nur mitteilte:

Das Volk ist zu blöd für eine Direkte Demokratie!

Vielleicht versteht man jetzt, warum wir uns für das Anti-Rauchervolksbegehren, einmal abgesehen von den Behindertenarbeitsplätzen in den Trafiken, nicht wirklich mit stark machen wollen.

Weil wie 2 mal erleben mussten, dass grosse Anzahlen von Unterstützungserklärungen in Österreich zu nichts führen!

So das also anzunehmen ist, dass das Parlament wieder einmal erklären wird:

Schön, dass ihr uns die Unterschriften gebt. Aber: Das Volk ist zu blöd für eine Direkte Demokratie. 

Oder wie meinte HC Strache:

Vielleicht 2021.

Was er nicht sagt:

Dazwischen sind noch einmal Nationalratswahlen.

Und gesagt hat er eigentlich:

Nicht mit uns!

Und was mir am Meisten schmerzt:

Leider haben meistens die Bewegungen die versuchten Österreich mit einer Direkten Demokratie zu beeinflussen, rufmässig in der Folge so weit gelitten, dass sie sich nur langsam oder gar nicht mehr erholen!

Weil es trotz bindender Behandlung im Parlament ab 100.000 Unterstützungserklärungen ausreicht, dass das Parlament meint:

Das Ganze interessiert uns nicht!

Also eigentlich keine Handlung erzwungen werden kann!

Und ich befürchte genau vor dem selben Problem werden nunmehr auch die Initiatoren des Anti-Rauchervolksbegehrens, sowie des Frauenvolksbegehrens stehen. 

Zumindest hat genau das bereits HC Strache angekündigt!

Weil das ist eben in der österreichischen Parlaments-Parallelwelt so USUS.

Österreich muss demokratisch werden – Demo

Um aber genau das zu verändern, haben wir ja für den 30.4.2018, 15 Uhr am Wiener Rathausplatz unsere Demo:
Thema: Österreich muss demokratisch werden
angesetzt, weil wir die Meinung vertreten:

Österreich ist eine demokratische Republik. Das Recht geht vom Volke aus.

Und nicht:

Österreich ist eine repräsentative Demokratie. Der Mensch ist zu blöd für die Direkte.

Österreich muss demokratisch werden, 30.4.2018, 15 Uhr, Rathausplatz/Wien

Seid Ihr mit dabei?

Über Hans-Georg Peitl, Präsident

.) Präsident des Ordo templis liberalis - Die Templer - Humanistische Union Liberaler Entwicklung .) Obmann der Obdachlosen in der Politik, Österreichs christlich-liberaler Satire-Volkspartei .)Herausgeber des Liberalen Boten
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